Kommentar der Grazer NAbg. Martina Kaufmann zur Corona-Pandemie.
2020 ist in vielerlei Hinsicht ein denkwürdiges Jahr, das uns alle vor große Herausforderungen gestellt hat und nach wie vor stellt. Die Corona-Pandemie stellt uns nicht nur vor gesundheitliche, sondern auch vor große wirtschaftliche und soziale Aufgaben, die eine klare Antwort des Nationalrats und der Bundesregierung benötigen. Das oberste Ziel hinter allen Maßnahmen ist und war es, so gut wie möglich durch eine der schwersten Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg zu kommen. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Gesundheitsbereich, den es vor einer Überlastung zu schützen gilt. Das all die Einschränkungen nicht immer leicht zu tragen sind, ist offenkundig. Man merkt aber, dass ein großer Teil der Grazer Bevölkerung bereit ist, die Maßnahmen zu tragen und damit zeigt, wie wichtig der Zusammenhalt in einer Gesellschaft für uns ist.
Auch wenn manche es glauben – wir Menschen sind keine Einzelkämpfer, die ohne Rücksicht auf Verluste handeln können. Manchmal sind Regelungen schwer zu verstehen und wenn dann das beschriebene Szenario ausbleibt, welches man durch gesetzte Maßnahmen verhindern wollte, heißt es: „Die Maßnahmen waren viel zu übertrieben“. Ein offenkundiges Paradoxon. Die Situation ist gerade deshalb stabil geblieben, weil die Maßnahmen Wirkung entfaltet haben. Die Gegenwart ergibt sich nämlich immer nur aus jenem Bild, welches wir erhalten, weil ein bestimmter Weg in der Vergangenheit eingeschlagen wurde. Wir sehen in der Gegenwart nicht, was passieren hätte können, wenn wir keine Maßnahmen ergriffen hätten.
Es braucht gerade in dieser Zeit die Unterstützung des Staates für die Arbeitnehmerinnen sowie Arbeitnehmer und die Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen. Eine Vielzahl an Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen wurden im Nationalrat mit der Bundesregierung umgesetzt. Vom Härtefall-Fonds über den Fixkostenzuschuss, den Umsatzersatz, die Stundung der Sozialversicherungsbeiträge, dem Wirtshauspaket, dem Vereins-Paket, der Investitionsprämie, der Gemeindemilliarde (von der Graz mit 36 Millionen Euro profitieren wird), dem Corona-Familienhärtefonds, dem Familienkrisenfonds, dem Rechtsanspruch für Eltern und pflegende Angehörige auf Sonderbetreuungszeit bis hin zum Schulstornofonds wurden Hilfen in der Höhe von rund 50 Milliarden Euro ins Leben gerufen.
Hilfen, die jetzt möglich sind, weil dafür Tag für Tag Grazerinnen und Grazer zur Arbeit gehen und Unternehmerinnen sowie Unternehmer das Risiko für das wirtschaftliche Handeln übernehmen. Es ist eine verantwortungsvolle Aufgabe die Steuermittel so zu verwenden, dass sie dem Großteil der Bevölkerung zugutekommen. Es ist nicht die Politik, die dieses Geld erwirtschaftet. Es ist jedoch die Politik, die dafür Sorge tragen muss, dass mit diesem Geld verantwortungsvoll umgegangen wird.
Wenn es eines gibt, worauf ich mich nach der Pandemie schon sehr freue, dann ist es das Zusammentreffen mit Familie und Freunden im großen Kreis. Ohne die Sorgen im Hinterkopf, dass sich jemand schwer mit dem Virus infizieren könnte und ohne unsere Gesellschaft nachhaltig zu schädigen. Ich freue mich darauf, Termine wieder persönlich und nicht nur via Skype, Zoom oder Microsoft Teams wahrnehmen zu können und ich freue mich darauf, wenn ich wieder die eine oder andere Besuchergruppe im Parlament begrüßen kann.
Wenn Sie ein Anliegen haben, schreiben sie mir bitte an mail@martina-kaufmann.at. Ich freue mich über Ihre Nachricht und das direkte Gespräch.
Herzlichst
Martina Kaufmann